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Ortschaftsrat -Sitzung vom 20.07.2010

Veröffentlicht am 21.07.2010 in Kommunalpolitik

In der öffentlichen Ortschaftsratsitzung vom 20.07.2010 in der Begegnungsstätte wurden zunächst die Teilnehmer des Logowettbewerbs geehrt.

Anschließend erläuterte Dr. Riel vom Stadtplanungsamt den Ablauf der Baumaßnahme "Verkehrsberuhigung Steinkreuzstraße".
Die Bauphase wird unterteilt in 11 jeweils etwa 3-4 Wochen dauernde Abschnitte. Der Beginn soll im Februar 2011 von Süden her (Schlossbergstraße) sein, das Ende im November 2011 bei der Katzenbergstraße.
Während der Bauarbeiten wird die Steinkreuzstraße in Teilbereichen immer wieder gesperrt sein, innerörtliche Umleitungen werden eingerichtet.
Die Ausführung der Maßnahme entspricht größtenteils den bereits vorgestellten Planungen. Auffallend war jedoch, dass der Einmündungsbereich Katzenbergstraße nicht mehr berücksichtigt wurde.
Auf Nachfrage der SPD-Fraktion räumte Dr. Riel ein, dass aber die Stellfläche an der Ampel, also der dann hier beginnende Gehweg verbreitert werden soll.

Dem Antrag auf eine Forderung nach einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 50 zwischen Zündhütle und Ortschild wurde mehrheitlich stattgegeben.

In der Bürgerfragestunde ging es dann erwartungsgemäß hauptsächlich um die Verkehrsberuhigung. Die Bürger konnten erfahren, dass die "Blitzer" bleiben, ja gegebenenfalls sogar erneuert werden, und dass Sperrungstermine auf das 750-Jahr-Jubiläum, aber auch mit den Anwohnern, abgestimmt werden sollen. Der im weiteren Verlauf vom Autor angefragte Sachstand "Hermann-Ringwald-Halle" wurde von Ortsvorsteher Jürgen Morlock (OV) nur insoweit beantwortet, dass Gespräche geführt würden, und dass die Halle erst im September wieder auf der Tagesordnung einer Gemeinderatssitzung stehen soll. Die Zukunft der Halle bleibt also weiterhin ungewiss.
Bezüglich dem Neubau einer Aussegnungshalle sollen im August weitere Planungsergebnisse vorliegen, die Wahrscheinlichkeit einer zeitnahen Umsetzung scheint aber – so unser Eindruck aus den Aussagen des OV sehr gering.
Das im Frühjahr 2009 auf der Tagesordnung stehende - aber nicht behandelte Thema – der Grundstücke zwischen Schwimmbad und Schule wäre z. Zt., so wurde auf Nachfrage des Autors vom OV mitgeteilt, aufgrund personeller Änderungen in der Liegenschaftsverwaltung kein Thema.

Nach Beendigung der Bürgerfragestunde und den Mitteilungen der Ortsverwaltung erkundigte sich die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Frau Grafmüller-Hell, nach der Berücksichtigung ihres Antrags zum Thema Hermann-Ringwald-Halle.
Daraufhin beendete der OV die Sitzung und schloss die Öffentlichkeit aus.

G. Reich