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Hermann-Ringwald-Halle :

Bisher veröffentlichte Artikel

Hermann- Ringwald- Halle: Stadt lud Wolfartsweierer Vereine zu einer Sitzung ein. :

Wie wir erfahren haben, war das Ziel der Sitzung vom 21.07.2010, die Bereitschaft der Vereine abzufragen, sich an den Kosten der HRH zu beteiligen.
Leider wurden von Seiten der Stadt wohl weder im Vorfeld noch während der Sitzung die Kosten bzw. die Art der gewünschten Beteiligung näher erläutert. Auch Von den gegenwärtig von den Vereinen getragenen Kosten hatten die Verwaltungsvertreter keine Informationen vorliegen. So wundert es nicht, dass die Beteiligten ohne nennenswertes Ergebnis auseinander gingen.
Einzelne Ortschaftsräte äußerten sich auch irritiert, weshalb die Stadt den Weg über die Vereine einschlug und nicht über den Ortschaftsrat, der formal für die Verwaltung der Halle zuständig ist. Ebenso erstaunt zeigten sie sich über die Tatsache, dass die Stadtverwaltung als Grundlage der Sitzung die Stellungnahme der Verwaltung zum abgesetzten TOP 9 der Gemeinderatssitzung vom 22.06.2010 verwendete (wir berichteten). Diese sei doch lt. Ortsvorsteher Morlock (Bürgerfragestunde, OR- Sitzung vom 20.07.2010) nicht mehr aktuell.

Die SPD Wolfartsweier befürchtet in Betrachtung der aktuellen Vorgänge, dass die Freigabe der Mittel zur Sanierung der HRH verzögert bzw. verhindert werden soll.

Die SPD Wolfartsweier wird nun nochmals die Einberufung einer öffentlichen Ortschaftsratsitzung beantragen, in der der aktuelle Sachstand und die weitere Vorgehensweise geklärt und dargestellt werden müssen. Diese Sitzung muss unverzüglich, d.h. noch vor der Sommerpause einberufen werden!

Ortschaftsrat, Vereine und Ortsvorsther müssen jetzt einheitlich und geschlossen auftreten. Die Zukunft der Hermann- Ringwald- Halle steht auf dem Spiel.

G. Reich

Lesen Sie auch, was andere zu sagen haben!

Veröffentlicht am 22.07.2010
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Klarstellung :

im Durlacher Blatt vom 17.06.2010 wurde eine Pressemeldung veröffentlicht, mit der folgenden Meldung:

"Hermann- Ringwald- Halle : Suche nach Alternativen"

Aus dem Kontext könnte entnommen werden, dass die namentlich genannten
Mitglieder des Ortschaftsrates Grafmüller- Hell und Huber, sich der Suche nach Alternativen anschließen.

Hierzu möchten die namentlich genannten folgende Erklärung abgeben:

Der Suche nach Alternativen, welche die FDP- Gemeinderatsfraktion in der
Diskussion anregen wollte, haben sich die Ortschaftsratsmitglieder Grafmüller- Hell und Huber nicht angeschlossen.

Es wurde vielmehr auf die tatsächlichen politischen Gegebenheiten hingewiesen. Die Gelder für die Sanierung der Halle sind im Haushalt eingestellt, allerdings derzeit noch mit einem Sperrvermerk der Verwaltung versehen.

Es wurde der FDP- Gemeinderatsfraktion nahe gebracht, dass die Diskussion also nur darüber geführt werden kann, ob man die Freigabe der Mittel zur Sanierung unterstützt oder nicht.

Hierzu hat sich ja die FDP Gemeiendratsfraktion in einer Pressemeldung vom 10.03.2010 klar für die Freigabe der Mittel ausgesprochen.

Am 22.06 wird der Antrag der SPD- Gemeinderatsfraktion als Top 9 im
Gemeinderat behandelt.

So genannte "Alternativen" wie der Neubau einer kleineren Halle sind momentan von der aktuellen politischen Wirklichkeit weit entfernt.
Daher ist diese Suche keine Alternative.

Tino Huber

Veröffentlicht am 18.06.2010
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Was nun? :

Der Oberbürgermeister hat das Thema Hermann- Ringwald- Halle wieder von der Tagesordnung genommen. Die Sanierung der Hermann- Ringwald- Halle bleibt damit ungewiss, obwohl es im Vorfeld der Gemeinderatssitzung eigentlich nach einer Aufhebung des Sperrvermerks aussah.

"Von der SPD- Gemeinderatsfraktion liegt ein Antrag auf Aufhebung des Sperrvermerkes für
die Sanierung der Hermann- Ringwald- Halle vom 16. März 2010 vor.
Die Fraktionen von CDU und FDP, die Stadträte Jürgen Wenzel und Eduard Mossuto sowie
die Ortsverwaltung Wolfartsweier haben sich in gleicher Weise schriftlich an das Bürgermeisteramt
gewandt. Alle Schreiben verweisen auf das von der Ortsverwaltung Wolfartsweier
vorgelegte Nutzungskonzept für die Hermann- Ringwald- Halle vom 09.02.2010."*

Die Abstimmung im Gemeinderat wäre somit wahrscheinlich gegen die Empfehlung der Verwaltung erfolgt.

"Mittelfristig wäre die Halle abzureißen, da die Unterhaltskosten nicht mehr gerechtfertigt sind.
Die Verwaltung empfiehlt den Antrag auf Aufhebung des Sperrvermerkes abzulehnen"**

(* u. ** jeweils zitiert aus der Stellungnahme der Verwaltung der Stadt Karlsruhe zum Tagesordnungspunkt 9 der Gemeinderatssitzung vom 22.06.2010)

In der veröffentlichten Stellungnahme der Verwaltung fehlt dabei leider eine Begründung, weshalb die Kosten der Sanierung sich nun (und nur für den Sportbetrieb) auf 2,1 Mio. € belaufen sollen. Kosteneinsparungen und Förderungsmöglichkeiten durch Energiesparmaßnahmen werden nicht betrachtet.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt liegt uns die Begründung des OB, weshalb der Antrag von der Tagesordnung abgesetzt wurde, noch nicht vor. Was dies genau bedeutet, und wie es weitergeht, werden wir, so schnell wie möglich, hier veröffentlichen.

G. Reich

Veröffentlicht am 22.06.2010
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Gemeindenachrichten

TOP 9 der Sitzung am 22.06.2010
Antrag der SPD:
Aufhebung des Sperrvermerks für die Sanierung der Hermann- Ringwald- Halle

Veröffentlicht am 16.06.2010
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??? Sanierung Hermann- Ringwald- Halle ??? :

Standpunkte

Unterschriftensammlung, Vor- Ort- Termine der Parteien, Nutzungskonzept, Stellungnahmen der Parteien in der Presse, ja sogar ein Antrag im Gemeinderat, und was passiert: nichts?!
Das Thema Hermann- Ringwald- Halle kommt einfach nicht voran. Ja , man hört nicht einmal mehr etwas. Lapidare Auskunft: Die Verwaltung prüft. In den Tagesordnungen der öffentlichen Sitzungen
des Ortschaftsrats ist sie nicht zu finden, und das, obwohl die Existenz der Halle den Bürgern wirklich äußerst wichtig ist. Und aus Nicht- öffentlichen Sitzungen erfahren die Bürger eh nichts.
(Anmerkung des Autors: M. E. erfüllt die "Sanierung- HRH" aber auch keines der Kriterien, die gem. Gemeindeordnung eine Behandlung in nicht- öffentlicher Sitzung rechtfertigen würden.)
Selbst wenn Oberbürgermeister Fenrich den Antrag der SPD- Gemeinderatsfraktion noch vor der Sommerpause (endlich) wieder auf die Tagesordnung nehmen sollte, wird es knapp werden mit dem Beginn der Sanierung in 2010.
Und ob die Mittel in den nächsten Haushalt übertragen werden? ...
Die Fragen sind also: Was wird hier gespielt? Warum passiert nichts? Wer hat ein Interesse daran, dass die Halle nicht saniert wird? Warum soll unser Stadtteil sein kulturelles, gesellschaftliches und sportliches Zentrum verlieren?
Und was können Sie tun? Nachhaken, nachfragen, immer und immer wieder. Und dabei jedem Politiker ins Gedächtnis rufen: Die Bürger brauchen nicht nur Großprojekte; die kleine Dinge sind es, die eine Stadt liebenswert und attraktiv machen. Denn dann hat Karlsruhe viel vor und tatsächlich auch viel dahinter.

G. Reich

Veröffentlicht am 12.05.2010
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22.03.2010: Übergabe der Unterschriftensammlung an den Ortsvorsteher von Wolfartsweier, Herrn Jürgen Morlock, durch die Vorsitzenden der Ortsvereine von FDP, CDU und SPD (von links nach rechts).
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Hermann- Ringwald- Halle muss endlich saniert werden :

Pressemitteilungen

● SPD- Fraktion hat einen Antrag auf Aufhebung des Sperrvermerks gestellt
● Sanierung ist überfällig: Vor Jahren wurde Teilsanierung durch die CDU verhindert
● Kein Antrag von CDU und FDP trotz Pressemitteilungen sich für Freigabe einzusetzen

Damit die Hermann- Ringwald- Halle (HRH) in Wolfartsweier endlich saniert werden kann, hat die SPD- Fraktion einen Antrag auf Aufhebung des Sperrvermerks der Sanierung der HRH gestellt.

„Es ist nicht hinnehmbar, dass die Bürger in Wolfartsweier immer wieder vertröstet werden, schließlich wurde ihnen die Sanierung der Halle bereits 2001 zugesagt“, kritisiert die Vorsitzende der SPD- Fraktion Doris Baitinger. „Die Stadt muss endlich ihre Zusage einhalten“, so Baitinger weiter. Dass die Stadt Karlsruhe aufgrund der angespannten Haushaltslage sparen muss, steht für die Sozialdemokraten außer Frage. Dies darf aber nicht auf dem Rücken der Bürger ausgetragen werden, indem Kinder und Jugendliche in einer maroden heruntergekommenen Halle musizieren oder Sport treiben müssen.

Sehr verwundert waren die Stadträte der SPD- Fraktion hingegen über CDU und FDP, die in der Presse verkündet hatten sich für die Sanierung der HRH einzusetzen. Bis zum heutigen Zeitpunkt sind aber keine Anträge auf Aufhebung des Sperrvermerks gestellt worden. „Vor allem leidet die CDU wohl an Vergesslichkeit“, so die Sozialdemokraten. „Vor Jahren hatte sich im Gemeinderat eine Mehrheit gefunden, die sich auf eine Teilsanierung verständigt hatte. Dies wurde bedauerlicherweise von der CDU abgelehnt“, erinnert sich SPD- Stadträtin Elke Ernemann.

SPD- Fraktionsgeschäftsstelle

Veröffentlicht am 17.03.2010

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SPD- Gemeinderatsfraktion befürwortet die Freigabe der Mittel zur Sanierung der Hermann –Ringwald- Halle :

Die Gemeinderatsfraktion der SPD hat in Ihrer Sitzung am 8.3. 2010 das vorgelegte Nutzungskonzept unserer Hermann- Ringwald- Halle beraten und sich – wie von uns erwartet - für eine Freigabe der Mittel zur Sanierung der Halle ausgesprochen. Die SPD- Gemeinderatsfraktion wird sich außerdem dafür einsetzen, dass die Entscheidung über die Freigabe der Mittel jetzt ohne weitere Verzögerung erfolgt.

Die Vorsitzende der SPD- Fraktion im Ortschaftsrat Wolfartsweier – Frau Christa Grafmüller- Hell – war zu der Sitzung der Gemeinderatsfraktion eingeladen worden, um Auskunft zum Nutzungskonzept zu geben. Dabei betonte sie nochmals die Notwendigkeit der Sanierung der Halle für die Aufrechterhaltung unseres gut funktionierenden Gemeinwesens und wies darauf hin, dass mit der Sanierung auch die hohen Betriebskosten der Halle reduziert werden können, da die vorgesehenen Maßnahmen den Energieverbrauch erheblich senken werden. Die Instandsetzung eröffne zudem Chancen für eine noch bessere Auslastung und Vermarktung der Halle. Sie bedankte sich im Laufe der Sitzung auch für den Einsatz der Hauptausschuss- Mitglieder, denen es gelang, das ursprüngliche Vorhaben der Verwaltung, die Sanierung der Halle auf unbestimmte Zeit zu verschieben, zu vereiteln.
Der SPD- Ortsverein bedankt sich ausdrücklich bei der SPD- Fraktion im Gemeinderat, dass sie sich eindeutig in der Sache positioniert hat. Wir danken aber auch allen Bürgern, die in den letzten Wochen mit uns für die Hermann- Ringwald- Halle gekämpft haben, sei es durch Gespräche, Briefe oder Unterschriften.
Und es hat sich gezeigt, was wir erwartet haben: Wer sich mit den Verhältnissen vor Ort auseinandersetzt, kommt zu dem Ergebnis, dass Wolfartsweier eine eigene und funktionierende Veranstaltungshalle braucht.
Nachdem nun bereits alle Fraktionen der in Wolfartsweier aktiven und an der Unterschriftensammlung beteiligten Parteien ihr JA zur Sanierung der Hermann- Ringwald- Halle erteilt haben, kann die Stadtverwaltung die Mittel zur Sanierung nicht länger zurückhalten.
Auch damit das Vertrauen in Politik nicht weiter verloren geht. Zur Erinnerung: Teile des Gemeinderats haben 2005 gegen den Widerstand der SPD eine Teilsanierung abgelehnt und die große Lösung versprochen. Es muss Wort gehalten werden. Deshalb Schluss jetzt mit den Verzögerungs- und Verhinderungstaktiken.
GR

Veröffentlicht am 10.03.2010
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Schon fast 700 Unterschriften gesammelt! Weiter so! :

"Die Unterzeichnenden fordern die Stadtverwaltung bzw. den Gemeinderat der Stadt Karlsruhe auf, die im Doppelhaushalt 2009/2010 eingestellten Mittel zur Sanierung der Hermann- Ringwald Halle frei zu geben."

Die Aktion beginnt am 16.01.2010, um 11:00 Uhr in der H- R- Halle und endet am 12.03.2010.
Außerdem werden die Unterschriften- Listen in den Geschäften Wolfartsweiers ausliegen.
Die Aktion beginnt am 16.01.2010, um 11:00 Uhr in der H- R- Halle und endet am 12.03.2010.
Außerdem werden die Unterschriften- Listen in den Geschäften Wolfartsweiers ausliegen.

Die Sanierung der Halle ist überfällig. Seit 1998- als die ersten Planungsentwürfe für eine Sanierung der Halle voran getrieben wurden- kämpft der Ortschaftsrat von Wolfartsweier um städtische Haushaltsmittel. Die Durchführung der Maßnahme wurde Wolfartsweier seitdem mehrfach zu gesagt und dann wieder vorenthalten.. Eine nochmalige Verzögerung der notwendigen Instandhaltungsarbeiten gefährdet den Bestand der als Sport- und Versammlungsstätte von der eigenständigen Gemeinde Wolfartsweier unter reger Beteiligung der Bevölkerung gebauten Halle. Die Nutzung der Halle durch die bei der Erbauung beteiligten Vereine ist im Zuge der Eingemeindung vertraglich zugesichert worden. Die Hermann- Ringwald- Halle ist für das Gemeindeleben und die Jugendarbeit der Vereine des Ortsteils unverzichtbar. Wir haben keine Alternativen und wollen nicht wieder vertröstet werden.

Veröffentlicht am 16.01.2010
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Sanierung Hermann Ringwald- Halle ? :

Wieder einmal steht die Sanierung der Hermann- Ringwald- Halle auf der Kippe. Die notwendigen Mittel wurden im Doppelhaushalt 2009/2010 eingestellt und danach ein Zeitplan für die Ausführung festgelegt. Der Beginn der Arbeiten war für das Frühjahr 2010 vor gesehen und einzelne Gewerke wurden schon ausgeschrieben. Und nun ? Das Haushaltskonsolidierungskonzept, wie es vom Gemeinderat am 14. Dezember verabschiedet wurde, belegte das Projekt mit einem Sperrvermerk. Die Freigabe der Mittel ist damit gebunden an die Darlegung und Bewertung der Nutzung der Halle. Laut BNN vom 17.12. 2009 meinte OB Fenrich dazu, dass ,…..die Kosten in einem vernünftigen Verhältnis zum Nutzen stehen müssten und alles andere Geldverschwendung sei….‘Sicher wird es der Ortsverwaltung leicht fallen, die vielfältige Nutzung der Halle dar zu stellen, und bezüglich der Bewertung auch darauf hin zu weisen, dass wir in Wolfartsweier keine Alternativen haben. Die Dringlichkeit der Durchführung der Maßnahme bedarf hoffentlich keiner weiteren Begründung mehr.
Wir in Wolfartsweier würden es als sehr unvernünftig ansehen, wenn uns eine alternativlose, mehrfach zugesagte, mehrfach verschobene, mehrfach kostenkontrollierte , dringliche und für unser Gemeindeleben wichtige Maßnahme wieder einmal – aus Haushaltskonsolidierungsgründen- vorenthalten wird. Ein „vernünftiges Kosten- Nutzen- Verhältnis“ ist aus unserer Sicht unstrittig.
Bauen wir also darauf, dass dies von den „Entscheidern“ in der Stadt genauso gesehen wird, verbunden mit der Hoffnung, dass der Beginn der Sanierung sich nur unerheblich verzögert wird.
Wir wollen nicht wieder vertröstet werden!
(CGH)

Zeittafel in Stichpunkten

1998 Vorstellung einer Entwurfsplanung

1999/2000 Doppelhaushalt: Ortschaftsrat (OR) beantragt Mittel ( 0,9 Mill DM ) , nicht entscheidungsreif mangels Kostenkontrollverfahren

2000 Nachtragshaushalt: Mittelbeantragung durch OR - >abgelehnt

2001/2002 Doppelhaushalt: Gemeinderat beschließt Einstellung von 3,75 Mill DM

Ende 2001 Haushaltskonsolidierung: Zurückstellung; geplanter Baubeginn März 2002 geplatzt !

2002 Nachtragshaushalt: Beschluss der Verschiebung auf ein Jahr

2003/04 Doppelhaushalt: Vertröstung auf 2005 /2006

2004 Nachtragshaushalt: Antrag des OR wurde abgelehnt

Zwischen 2003/04 und 2005/06: Teilsanierung der Toilettenanlagen, neue Solaranlage auf das Dach

2005/06 Haushaltberatungen: Antrag auf Teilsanierung durch OR ( Dach, Bandschutz ) : die Brandschutzmaßnahmen werden befürwortet. Dachsanierung abgelehnt

Ende 2005: Beratung zum Nachtragshaushalt2006: Antrag des OR zur Sanierung des Flachdachs 120 T€ wird von der Ortsvorsteherin in einer Eilentscheidung zurück gezogen, weil ihr die Einstellung von Mitteln für die Gesamtsanierung im nächsten Haushalt versprochen wurde.

2007/2008 Doppelhaushalt: 1, 9 Mill € für Sanierung von der Verwaltung aufgenommen, Sperrvermerk, weil neue Kostenplanung nötig.

Zwischen 2007 und 2009: Pläne von 2001 nicht mehr umsetzbar, Anpassung der Sanierungspläne auf den eingestellten Kostenrahmen

2009/2010 Doppelhaushalt: 1,4 Mill € werden ohne Debatte eingestellt

Dezember 2009 Haushaltskonsolidierungskonzept: ursprünglich von der Verwaltung vorgeschlagene Verschiebung der Sanierung wird zurückgenommen, statt dessen Sperrvermerk bis Nutzungskonzept vorgelegt

Veröffentlicht am 07.01.2010
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Doch keine Verschiebung der Sanierung? :

Die Einwände scheinen etwas gebracht zu haben. In der aktuellen Beschlussvorlage zur Haushaltskonsolidierung ist die Hermann- Ringwald- Halle nicht mehr enthalten. Die Sanierung soll jetzt nach Vorlage eines Nutzungskonzeptes durchgeführt werden können. Ob dies dennoch eine Verzögerung für den eigentlich für Frühjahr geplanten Start der Maßnahme bedeutet, kann derzeit noch nicht gesagt werden.

Veröffentlicht am 15.12.2009
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Stadtverwaltung will Sanierung verschieben! :

Wie der BNN vom 14.12.09 zu entnehmen ist, will die Stadtverwaltung die Sanierung der Hermann- Ringwald- Halle verschieben. Damit könnten im Haushalt 2010 die dafür veranschlagten ca. 1,1 Millionen Euro eingespart werden.
Dies soll eine Antwort der Stadt auf die Kritik des Regierungspräsidiums an der städtischen Haushaltsführung sein. Da die derzeitigen Haushaltsansätze (Schuldenhöhe) für die Folgejahre aber noch schlechter aussehen, stellt sich gleich die Frage, wie lange Wolfartsweier eigentlich noch auf die längst überfällige Sanierung seiner einzigen Veranstaltungshalle warten soll.
Die SPD, die erst heute morgen aus der Presse von diesen Vorgängen erfuhr, hat eine unverzügliche Sitzung des Ortschaftsrates und Information seitens des Ortsvorstehers beantragt, der Teilnehmer der Haushaltskonsolidierungssitzung am 08.12.09 war.

Bereits in den neunziger Jahren des letzten Jahrhunderts bestand die Notwendigkeit zu Sanierungsmaßnahmen an der Halle. 1998 folgte der erste Antrag. 2001 wurden Mittel in Höhe von 3,75 Mo. DM in den städtischen Haushalt eingestellt. Aufgrund einer Haushaltskonsolidierung wurden die Mittel Ende 2001 wieder gestrichen, Baubeginn hätte der März 2002 sein sollen. 2005 hätten dann zumindest Teilmaßnahmen durchgeführt werden können. Hierzu kam es jedoch nicht, da der Antrag des damaligen Ortschaftsrates von Seiten der CDU- Ortsvorsteherin Ingrid Busch zurückgenommen wurde. Im Gegenzug war ihr von ihrer Partei eine Gesamtsanierung in Höhe von 1,9 Mio. € für 2007 versprochen worden. Der Haushaltsansatz 2007/08 wurde aber sogleich mit einem Sperrvermerk versehen, und 2009 waren dann gerade noch 1,1, Mio. € des versprochenen Betrages übrig. Für eine vollständige Sanierung wird dies nicht ausreichen.

Veröffentlicht am 14.12.2009
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