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WILLKOMMEN bei der SPD Wolfartsweier :

Kommunalpolitik; Listenplatz 3 für Anton Huber :

Die Unterstützer gratulieren

Die SPD Wolfartsweier gratuliert Anton Huber zu seinem tollen Listenplatz für die Gemeinderatswahl 2019. Platz 3 und das mit 99,2 % der Stimmen - SUPER.

Die Mitgliederversammlung der SPD Karlsruhe zur Listenaufstellung fand am 01.12.2018 in der Begegnungsstätte Grötzingen statt.

Unsere Betreuungsstadträtin Elke Ernemann kam mit ähnlich gutem Ergebnis auf Platz 4. David Hermanns aus Durlach auf Platz 5. Den Spitzenplatz belegt natürlich der Kreisvorsitzende und Fraktionsvosrsitzende Parsa Marvi.

Veröffentlicht am 02.12.2018

Die SPD-Fraktion im Ortschaftsrat Wolfartsweier hat eine Bilanz ihrer Arbeit dieser Wahlperiode gezogen, und begonnen diese an alle Haushalte in Wolfartsweier zu verteilen. Der 8-seitige Report zeigt auf, dass die Fraktion es geschafft hat, das Wahlprogramm umzusetzen. Wolfartsweier hat Dank der SPD wieder große Schritte nach vorne gemacht.

Im Heft enthalten ist übrigens auch ein Interview mit unserem Ortsvorsteher Anton Huber, der über seine ersten Jahre im Amt berichtet.

Viel Spaß beim Lesen.

Veröffentlicht am 30.11.2018

Erweiterung des Landschaftschutzgebietes Oberwald- Rißnert (Zustimmung des Gemeinderates zum Verordnungsentwurf).

 

Die SPD-Ortschaftsratsfraktion Wolfartsweier freut sich, dass die Erweiterung des Landschaftsschutzgebiet Oberwald-Rissnert auf einem finalen Weg ist .

Für die SPD-Fraktion standen Flurbereinigung und Landschaftsschutz nie im Gegensatz zu den Interessen von Flächenbewirtschaftern, im Gegenteil.

Die Erweiterung des Landschaftsschutzgebietes Oberwald-Rißnert ist zum Erhalt des Charakters der Landschaft und damit für seinen Naherholungswert wichtig und baut somit einer Umwandlung des Geländes in Gewerbegebiet vor. Deshalb, und weil den ansässigen Betrieben für Gartenbau und Landwirtschaft damit eine zukunftssichernde Grundlage geschaffen wird, hat die SPD-Fraktion im Ortschaftsrat Wolfartsweier den Plänen zur Ausweitung des Landschaftsschutzgebietes und der Weiterführung des Verfahrens zugestimmt. Dies wurde somit mehrheitlich beschlossen.

Wir freuen uns, dass sich unser Engagement in dieser Sache ausgezahlt hat und der Landschaftscharakter der Flur somit erhalten bleibt.

 

SPD OR-Fraktion

Veröffentlicht am 28.06.2018

Am 28.02.2018 traf sich die SPD Wolfartsweier zu ihrer jährlichen Hauptversamlung. Nach den Berichten des Vorstand und des Kassiers standen lediglich die Neuwahlen der Delegierten und der Revisoren an. Gewählt wurden als Delegierte: Ludger Remmler u. Götz Reich, als Ersatzdelegierte: Anton Huber u. Peter Zerb, Revisoren Matthias Huber u. Tino Huber.

Julia Küffner berichtete dann noch von der durchaus als erfolgreich zu bezeichnenden Arbeit der SPD-Fraktion im Ortschaftsrat. Viele Projekte wurden 2017 (endlich) auf den  Weg gebracht, wie bspw. die Ganztagesgrundschule, der Bau der Aussegnungshalle, die Bebauung des Thielicke-Areals, die Einrichtung des Unternehmerforums.

Weiterhin arbeiten muss man leider an den Zuständen in der Ortsdurchfahrt; hier zeigen sich die Verkehrsbetriebe - aus (für uns) nicht nachvollziehbaren Gründen - noch immer nicht bereit, alternative Ideen bzgl. des Busverkehr in Betracht zu ziehen. Selbst u.E. nach durchaus realisierbare Vorschläge werden stets mit dem Argument der Ausdünnung des Fahrplans als einziger Möglichkeit gekontert. Hiermit wird sich die Fraktion auch weiterhin nicht zufrieden zeigen.
Ebenso wird die Lärmbelastung insbesondere in Autobahnnähe und die Suche nach geeigneten Wohn- und Gerwerbeflächen als Themen, neben vielen anderen, erhalten bleiben.
Die Vositzende des Ortsvereins Christa Grafmüller-Hell beendete danach mit einem Ausblick die Sitzung.

Veröffentlicht am 01.03.2018

Am Mittwoch, 21.02.2017, traf sich die SPD Wolfartsweier zum Thema Koalitionsvertrag. Leider waren unser Ortsvorsteher und die Vorsitzende verhindert.

Eine Tendenz zum JA zum Koalitionsvertrag war zu erkennen. Jedoch hatten viele Probleme mit dem bisherigen Verhalten der SPD in der Regierung und seit den Wahlen.

Einfacher wäre für viele wohl die Entscheidung, wenn gewährleistet wäre, dass bspw. Regierungsmitglieder wegen ihrer Fach-Kompetenz ausgewählt würden, Lobbygruppen keinen unkontrollierten Zugang zu Abgeordneten mehr hätten, die Fraktion sich auch mal klar gegen die Meinung der Regierung äußern würde ("Regierungspolitik ist doch nicht zwingend SPD-Politik", "Man kann ja trotzdem zustimmen", "Trennung von Amt und Mandat"); "Zu Entscheidungen stehen würden anstatt sie zu zerreden", "auch mal Unbequemes durchsetzen", usw.. "Und wenn der Koalitionspartner bei vereinbarten Themen wieder mal taktiert und verzögert, sollte die SPD sofort die Notbremse ziehen und aus der Regierung aussteigen.";"Der Antragsweg über die KDKs etc. ist zu schwerfällig, Basisbeteiligung kann man besser organisieren. Die Zeiten haben sich geändert."

Kurz: Erkennbar und eindeutig sein. Vertrauen in die SPD schaffen.

Die Diskussion über den Vertragsinhalt kam bei so viel Grundsätzlichem fast zu kurz. Die Probleme der SPD wurden dafür umso deutlicher. Eine Erneuerung scheint wirklich nötig. Sie ist vermutlich in der Regierung und der Opposition möglich. Man muss nur wirklich wollen.

Ein JA aus Verantwortung, gesellschaftlichem und medialem Druck sowie Angst vor Zugewinnen der Rechten und dem eigenen Absturz in die Bedeutungslosigkeit ist letztlich auch ein JA. Aber ist es ein überzeugendes JA? Wir sind gespannt auf die heutige (22.02.) Diskussion in der SPD Karlsruhe. 

Götz Reich

 

Veröffentlicht am 22.02.2018

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