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Leserbriefe zur Ortsvorsteherwahl :

Politik

Persönliche Erklärung von Christa Grafmüller-Hell, 1. Vorsitzenden des SPD Ortsvereins zu den Leserbriefen in der BNN ( Fischer, 1.8. ; Sandmann-Kern 6.8.)

Sowohl Herr Fischer (Leserbrief BNN vom 1. August ) als auch Frau Sandmann-Kern ( Leserbrief 6. August) erwecken mit der Art und Weise ihrer Darstellung den Eindruck, dass ich in persönlichen Gesprächen von Vertretern der CDU nach meiner Bereitschaft zu einer Kandidatur für die Wahl des Ortvorstehers gefragt worden sei. Dies war nie der Fall. Ihre Aussagen können sich m.E. nur auf eine Situation im Verlauf eines Gespräches zwischen den Fraktionen der CDU und der SPD beziehen, bei dem weder Herr Fischer noch Frau Sandmann-Kern persönlich dabei waren. Aus der Schilderung der Situation aus meiner Erinnerung möge sich der interessierte Leser selbst ein Bild machen.

Nach der Wahl am 25. Juni 2009 trafen sich die Fraktionen der CDU und der SPD auf Initiative der SPD zu einem Sondierungsgespräch im Vorfeld der konstituierenden OR-Sitzung. Im Verlauf dieses Gesprächs gab es – während einer kurzen Abwesenheit von Friedhelm Walther - zwei Bemerkungen von OR- Jahn, die ich ( aber auch Tino Huber und Leo Apostolidis) wie folgt in Erinnerung habe :
Frau Jahn fragte gerichtet an die verbleibenden Mitglieder der SPD-Fraktion: „Habt ihr niemand anderen?“ und gleich darauf mit Blickkontakt zu mir: „Möchtest ( möglicherweise auch kannst ) du das nicht machen?“ Meine Antwort: „Ich hätte keine Veranlassung darüber nach zu denken, Herr Walther sei unser Spitzenkandidat gewesen, und das Wahlergebnis spreche klar für ihn“. Das wurde ohne weitere Nachfrage oder Kommentar von Frau Jahn und den anderen Mitgliedern der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen. Eine Konkretisierung der Anfrage bzw. ihres Grundes (z.B. in einem persönlichen Gespräch) unterblieb seitens der CDU.
Es war also mit keinem Wort und auch nicht zwischen den Zeilen angedeutet worden, dass Herr Walther für die CDU untragbar sei. So konnte und musste ich die Fragen von Frau Jahn als unklare und unbegründete Andeutungen wahrnehmen und bewerten, ebenso meine Fraktionskollegen.
Wenn die von Frau Jahn am Rande gestellten Fragen, die von Frau Sandmann-Kern und Herrn Fischer behauptete Anfrage der CDU gewesen sein soll, dann bitte ich doch darum, sie in dem von mir geschilderten Zusammenhang zu sehen, und meine Antwort darauf genau zur Kenntnis zu nehmen.

Nach diesem Gespräch gab es bis zum 13. Juli keine Kontakte meinerseits mit Vertretern der CDU. Weder bin ich auf die CDU zu gegangen noch wurde ich von dort aus angesprochen.
Herr Fischer schreibt: „Am Abend des 13. Juli unterrichtete Herr Postweiler Frau Grafmüller-Hell über den Briefwechsel“. Das Gespräch mit Herrn Postweiler am Abend des 13. Juli ergab sich aus einer zufälligen Begegnung auf dem Weg zum Feuerwehrfest, und seine Aussagen waren keineswegs von ihm initiiert, auch wenn Herr Fischer es so darzustellen versucht.

Nochmal: Weder Herr Fischer noch Frau Sandmann-Kern haben persönlich mit mir gesprochen oder waren in den beschriebenen Situationen anwesend. Grundsätzlich sollte man mit Informationen „ aus zweiter Hand“ sorgfältiger umgehen und sie nicht ohne Rücksprache mit den Betroffenen unter dem Motto „wie es wirklich ablief“ darstellen.

Gez. Ch. Grafmüller-Hell, 6. August 2009

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Leserbrief zu

„Wo ging etwas undemokratisch vor?" BNN vom 1./2.8. 09

Der Versuch von Herrn Dr. Fischer die Ereignisse, die letztlich zur Nominierung des FDP Kandidaten Morlock für das Amt des Ortsvorstehers in Wolfartsweier führten, als normal und demokratisch zu rechtfertigen, schlägt gründlich fehl. Natürlich ist Herr Morlock von einer Mehrheit im Ortschaftsrat als Ortsvorsteher nominiert worden und insoweit ist dieser Vorgang auch demokratisch. Aber die Umstände, wie im Vorfeld daran gearbeitet wurde, lassen erhebliche Zweifel aufkommen, ob demokratische Gepflogenheiten eingehalten wurden.
Die SPD hat die Ortschaftsratswahlen als stärkste Kraft klar gewonnen, ihr Spitzenkandidat Walther die zweitmeisten Stimmen nach Herrn Postweiler von der CDU auf sich vereinigen können. Wenn, wie Herr Dr. Fischer selber ausführt, Herr Postweiler vor der Wahl bereits angekündigt hat, nicht für den Posten des Ortsvorstehers zur Verfügung zu stehen, hätte es selbstverständlich sein sollen, dass Herrn Walther der Anspruch auf das Amt zuerkannt wird. Als dieser jedoch gemerkt hat, dass er von der CDU-Fraktion nicht mitgetragen wird, hat er seine persönlichen Ambitionen hinten an gestellt und die SPD hat Frau Grafmüller-Hell, die mit Abstand die drittmeisten Stimmen gewonnen hat, nominiert. Jetzt wäre es an der CDU gewesen, diesen zweiten Vorschlag der SPD zu akzeptieren – der Pakt mit der FDP zur Verhinderung eines SPD-Kandidaten war aber schon geschmiedet.
Jetzt wird Herr Morlock Ortsvorsteher als Vertreter einer Partei, die bei den jüngsten Ortschaftsratswahlen rund 20 % gewonnen hat, im Vergleich zur SPD mit 43 %. Das Wort „demokratisch“ kommt von „demos“ – das Volk. Dem Willen des Wolfartsweierer Volkes, wie er durch die Wahlen zum Ausdruck gekommen ist, sind CDU und FDP mit ihrer Absprache zu Lasten der SPD mit Sicherheit nicht gerecht geworden. Bleibt zu hoffen, dass sich das Volk auch in fünf Jahren noch daran erinnert.

Dr. Florian Furtak
Leipziger Allee 10
76139 Karlsruhe

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Wolfartsweier wurde zum politischen Spielball

"Man müsse sehen, dass wir zusammen mit der FDP die Mehrheit haben" sagt
der ehemals vermeintliche Spitzenkandidat der CDU in der BNN vom 23.07.09.
Das hat Herr Postweiler richtig erkannt, das ist in einer Demokratie so.
Wer die Mehrheit hat, gewinnt. Hat er aber auch erkannt, dass, wer auf Platz 1 der CDU-Liste steht, dem Wähler suggeriert, er wäre auch bereit, das Amt des Ortsvorstehers auszuüben?. Offensichtlich nicht. Denn wie der BNN vom 21.07.09 zu entnehmen war, kommt das für ihn aus beruflichen Gründen nicht in Frage. Die wenigen außerhalb der CDU, die dies vor der Wahl schon wussten, dachten sicher, dann tritt dafür die Nummer Zwei oder, Drei etc. an. Es verstärkt sich jetzt aber der Eindruck, dass die CDU nie vorhatte, einen eigenen Kandidaten zu stellen.
Sie hat dies aber, und insbesondere das Nichtantreten von Herrn Postweiler, dem Wähler in keiner Weise vor der Wahl öffentlich mitgeteilt, weder in ihrem Flyer noch bei ihren Aktionen vor dem Einkaufsmarkt. Ein CDU-Ortsvorsteher, der sich von der FDP mitwählen lassen muss, das hätte ich auch so verstanden, aber anders herum eben nicht.

Die SPD-Führung hat übrigens - und dafür gebührt ihr ein Lob – ihrem Wähler sofort mitgeteilt, dass sie eine neue Spitzenkandidatin hat, nachdem Herr Walther aus Konsequenz aus dem politischen Ränkespiel vor Ort seine Kandidatur zurückzog. Wie sich danach gezeigt hat, war die Person von Herrn Walther für CDU/FDP vermutlich doch nicht der alleinige Grund ihrer Koalitionspolitk. Die wahren Gründe werden im Laufe der nächsten Jahre ans Licht kommen.

Ich muss jetzt, da immer mehr Details bekannt werden, annehmen, dass
schon vor der Wahl Gespräche zwischen CDU und FDP stattgefunden haben, und man bewusst die Stimmen für Herrn Postweiler der Christlich-Liberalen
Verbindung zugeführt hat? Eines ist sicher, die Wahlentscheidung wäre bei mir und einigen Wählern bestimmt anders ausgefallen.

Ich fühle mich nun getäuscht!

Dass einige Besucher der Ortschaftsratssitzung, durch demonstratives Verlassen der Veranstaltung, Ihr Missgefallen äußerten, überraschte mich nicht. Es beweist aber, dass die Handelnden und die im Hintergrund taktierenden Personen besser beraten gewesen wären, wenn sie sich ihrer eigentlichen Aufgabe bewusst gewesen, und persönliche Befindlichkeiten und parteitaktische Überlegungen zurückgestellt hätten.

Ich hoffe, dass Herr Morlock zu seinem früheren Politikstil zurückfindet, und dass er Wolfartsweier nach dem ganzen Gezerre nach außen noch
wirkungsvoll vertreten kann.

Es steht einiges auf dem Spiel.

Beate Heppner

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Wieder mal hat sich gezeigt, dass der Wähler nicht ernst genommen wird. Wir waren immer der Meinung, dass Ortschaftsratswahlen Persönlichkeitswahlen sind und somit anders umgegangen wird, als an der Spitze. Weit gefehlt, auch hier bei uns in Wolfarstweier gibt es zunehmend negative Strömungen. Wie ist es denn sonst möglich, dass eine Partei den eindeutig erkennbaren Wählerwillen so ignoriert und die kleinste Partei bei der Wahl des Ortsvorstehers unterstützt. Wenn es bei den beiden großen Parteien keine Ortsvorsteher-KandidatenInnen gäbe, könnte man es ja noch verstehen. Herr Postweiler mit den meisten Stimmen, wird sich als Ortsvorsteher nicht zur Verfügung stellen, so aus d`Schell entnommen. Der nächste Kandidat, Herr Walther, mit dem zweitbesten Ergebnis hat seine Kandidatur zurückgezogen, warum wohl? Frau Grafmüller-Hell wäre also die mit dem drittbesten Einzelwahlergebnis die nächste Kandidatin. Sie wird allerdings bei der Wahl von den anderen Parteien nicht unterstützt.
Man kann nur hoffen, dass sich die Verantwortlichen noch eines besseren besinnen!
Wir als pflichtbewußte Bürger mit normalem Denken, fragen uns zunehmend:
Warum gehen wir eigentlich noch wählen?

Elli und Otto Barho

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Wie ich gerade aus "d'Schell" entnehmen muss, will die CDU für die Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers den Kandidaten der FDP unterstützen. Dies kann meiner Meinung nach kaum im Interesse der Wähler sein, da der Spitzenkandidat der FDP, was die Anzahl der Stimmen betrifft gerade mal an sechster Stelle steht. Man stelle sich vor es sei Bundestagswahl , Frau Merkel hätte auf das Amt als Kanzlerin keine Lust, woraufhin die CDU Abgeordneten mit ihren Stimmen Herrn Westerwelle zum Kanzler wählten. Ich kann nur hoffen, dass doch noch ein Umdenken bei den Ortschaftsräten stattfindet und im Sinne der Wähler entschieden wird.
Mit freundlichen Grüßen

Thomas Kämmer

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Es gehört zum Guten Ton in einer Demokratie, dass man Mehrheitsentscheidungen akzeptiert und positiv mit ihnen umgeht. Es gehört auch zum Guten Ton, dass man Niederlagen eingesteht. Ebenfalls zum Guten Ton gehört es demokratisch eingeleitete Veränderungen mit zu tragen.
Offensichtlich sind diese Fähigkeiten einigen Protagonisten innerhalb des
Ortschaftsrates Wolfartsweier abhanden gekommen. Es mag nicht wundern, da die Große Politik hinsichtlich fehlender Authenzität ja mit leuchtendem Beispiel vorangeht. Sich aber innerhalb einer bodenständigen Ortschaft auf solche Niederungen hinab zu bewegen ist ein mehr als bemerkenswerter Vorgang.
Ich hoffe wirklich, dass die Beteiligten der FDP und CDU ihre persönlichen Befindlichkeiten, woher diese auch immer kommen über Bord werfen und sich die Frage stellen: Was hat der Wähler gewollt? Dies ist ihre ureigenste Aufgabe und auch ihre Verpflichtung!
Daran sollte man sie, wie das unsägliche Theater auch ausgehen mag in Zukunft messen!

Ludger Remler

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Heute hatte ich den Bericht über die morgige Ortschaftsratswahl
in den BNN gelesen und konnte kaum glauben, wie mit dem hervorragenden Wahlergebnis für die hiesige SPD umgegangen wird! Von allen abgegebenen Stimmen bekam die SPD doch 43 %! Ein Superwahlergebnis, da sollte man doch meinen, daß derjenige Ortsschaftsrat werden kann, der die meisten Stimmen hat. Aus dem Artikel geht hervor, daß Hr. Postweiler aus beruflichen Gründen das Amt nicht antreten kann. Der nächste Kandidat, Hr. Walther, hat für die jüngere
Kandidatin der SPD, Fr. Grafmüller-Hell, den Platz frei gemacht. Sie steht
an 3. Stelle der abgegebenen Stimmen. Ich würde es begrüssen, wenn die
Ratsmitglieder nach der Wählerentscheidung abstimmen würden. Sonst hätten
diejenigen aus Wolfartsweier recht, die nicht wählen gehen, da die Politiker ja doch
machen was sie wollen.

Beate Heppner

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Das deutsche Wahlsystem ist nicht gerade simpel- das weiß wohl jeder.
Durch Koalitionsbildung, Überhangmandate und Wahlverfahren wie das
D´Hondtsche Verfahren, können schnell die schwächsten Parteien zum so
genannten "Zünglein an der Waage" werden. Was ein fester
Bestandteil des politischen Lebens auf Landes- und Bundesebene ist, scheint
dem "gemeinen" Kommunalpolitiker in weiter Ferne. Doch das solche Prozesse auch in 3000 Seelen Dörfern wie Wolfartsweier eine Rolle spielen, erscheint absurd. Dabei kann das Wahlsystem doch so einfach sein. Betrachten wir den
Wahlausgang der Kommunalwahlen in Wolfartsweier 2009:

SPD 43,0 % Zugewinn: + 5,9% (im Vergleich zu 2004)
CDU 37,2% Verlust: - 9,4 %
FDP 19,8 % Zugewinn: + 3,5 %

Ich spreche hier nicht als SPD- Kandidat, sondern als Jungwähler ohne
gefestigten politischen Wissen und Erfahrung. Mit den meisten Stimmen und dem deutlichsten Stimmenzugewinn scheint die SPD als deutlicher Gewinner aus der Wahl heraus zu gehen. Leider spiegelt sich dies nicht in der Mandatsverteilung wieder. Die SPD hat (durch Auswirkung des D´Hondtschen Verfahrens) ebenso 4 Sitze im Ortschaftsrat wie die CDU, die FDP hat 2 Sitze. Als ich den Wahlausgang sah, war mir zwar klar das die Mandatsverteilung der SPD keine Mehrheit gewährleistet, allerdings dachte ich das die Frage, welche Partei wohl die entscheidende Rolle bei der "Ortsvorsteherwahl" spielen wird, die SPD ist. Mir wurde stets vermittelt, dass in der Kommunalpolitik Parteienzugehörigkeit eine eher
untergeordnete Rolle einnimmt.- Falsch gedacht - Darüber hinaus dachte ich, dass gerade auf Kommunalebene, der Wähler und der Gewählte im direktesten Kontakt miteinander stehen und deshalb der Wählerwille im Vordergrund stehen sollte und nicht irgendwelche politischen Bündnisse, die abseits des Wählerwillens getroffen werden. So wie es momentan aussieht, wird auch der zweite Kandidatenvorschlag der SPD von der "schwarz- gelben Koalition" abgeschlagen.

Natürlich ist es das gute Recht der CDU und der FDP- Fraktion sich zusammen zuschließen.
Natürlich ist es das gute Recht der CDU und der FDP dies erst Wochen
nach dem Wahlausgang der anderen Partei mitzuteilen.
Natürlich ist es das gute Recht der CDU und FDP eine weiterhin gute und kameradschaftliche Zusammenarbeit im Ortschaftsrat Wolfartsweier aufs Spiel zusetzen.

Es grenz allerdings an Lächerlichkeit, wenn man erfährt, dass der Spitzenkandidat des "schwarz- gelben Bündnisses" aus Reihen der FDP, also der DEUTLICH schwächsten Partei kommt.
Für mich als engagierter Jungwähler stellt sich die Frage, in wie Fern solche Fälle junge Menschen zur Politik anregen sollen, wenn selbst auf unterster Ebene vermeidliche Machtspiele auf dem Rücken des Wählers ausgetragen werden. Nicht nur der Ortschaftsrat in Wolfartsweier, sondern die ganze Politik in Deutschland hat ein weiteres Mal an Glaubwürdigkeit verloren.

Hochachtungsvoll,

Anton Huber

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Hinweis: Leserbriefe spiegeln die subjektive Meinung des jeweiligen Autors wieder,
für den Inhalt ist die Redaktion nicht verantwortlich.

 
 

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