SPD Wolfartsweier

Die Verabschiedung von Ingrid Busch als Ortsvorsteherin von Wolfartsweier und die Amtsübernahme ihres Nachfolgers gibt der Presse derzeit immer wieder Anlass, über die Umstände der Wahl des neuen Ortsvorstehers zu berichten.
Dabei wird variantenreich auf das Motiv der CDU/FDP-Fraktionen für die Nominierung ihres Kandidaten eingegangen. Mit keinem Wort aber wird erwähnt, dass letztlich Christa Grafmüller-Hell (langjähriges Mitglied der SPD – Fraktion) als Kandidatin der SPD-Fraktion in der öffentlichen Ortschaftsratssitzung am 22. Juli 2009 zur Wahl stand (die lokale Presse berichtete mehrfach darüber), und sowohl die CDU-Fraktion als auch die FDP- Fraktion rechtzeitig vor der Wahl darüber in Kenntnis gesetzt worden waren.
Das WOCHENBLATT Durlach & Region (Ausgabe 11. November 2009) behauptet nun sogar, dass es keiner der beiden großen Fraktionen (CDU und SPD) gelungen sei, einen geeigneten Kandidaten zu finden, der das arbeitsreiche und zeitintensive Ehrenamt ….. des Ortsvorstehers auf sich nehmen wollte.
Wir wissen nicht, wie das WOCHENBLATT zu dieser Aussage/Information kommt, aber Frau Grafmüller-Hell war sehr wohl gewillt, und ist auch in der Lage und befähigt, das Ehrenamt der Ortsvorsteherin auszuüben.
Wir hoffen, dass der verantwortliche Redakteur nur seine Hausaufgaben nicht gemacht hat, was für eine Zeitung mit diesem Verbreitungsgrad schon schlimm genug wäre. Denn alles andere würde bedeuten, dass das WOCHENBLATT dem Leser suggerieren will, dass Frau Christa Grafmüller-Hell „nicht geeignet“ gewesen sei. Eine Einschätzung, die jeglicher Grundlage entbehrt, keinem zusteht und einer Diffamierung gleich kommt.

Wolfartsweier, den 14.11.09
Der Vorstand des SPD–Ortsverein Wolfartsweier

Pressemitteilung

SPD-Ortschaftsratsfraktionen für Erhalt der Heinz-Barth-Schule
Die Ortschaftsratsfraktionen der SPD Wolfartsweier und der SPD/Bürgerliste Hohenwettersbach unterstützen den Beschluss des Ortschaftsrates Wettersbach am Erhalt der Heinz-Barth-Schule als Werkrealschule festzuhalten.
Die leichtfertige Schließung der einzigen Hauptschule in der gesamten Bergdorfregion wäre ein nicht wieder gut zu machender Schaden, zumal diese Schule über ein außergewöhnliches Profil verfügt; nämlich die Berufsvorbereitung durch die Kooperation mit ausbildenden Firmen in unmittelbarer Umgebung.
Durch eine Kooperation mit der Oberwaldschule Aue könne die Heinz-Barth-Schule problemlos als Werkrealschule fortgeführt werden und somit auch den schwindenden Schülerzahlen Rechnung tragen.
Vor einer voreiligen, schwerwiegenden Entscheidung sollten die Verantwortlichen noch einmal in sich gehen, so die beiden Fraktionsvorsitzenden, Christa Grafmüller-Hell und Susanne Oppelt.

Christa Grafmüller-Hell Susanne Oppelt

Bundestagswahl 2009

Der SPD-Ortsverein Wolfartsweier zeigt sich in ersten Stellungnahmen enttäuscht darüber, dass Johannes Jung Karlsruhe nicht mehr in Berlin vertreten wird. Ansosten sei das Wahlergebnis natürlich nicht so toll, aber es sei erfreulich, dass in Wolfartsweier das Wahlergebnis der SPD mit zu den besten in Karlsruhe gehört, und der Unterschied zur CDU nur bei ca. 4 % liege. Die gute Arbeit der SPD vor Ort zahle sich dann doch aus. So das Vorstandsmitglied Götz Reich in einer ersten Reaktion.

Johannes Jung besucht Straßenfest in Wolfartsweier

Gast des diesjährigen Straßenfests des Musikverein Einheit war auch der Bundestagsabgeordnete und -kandidat der SPD Johannes Jung.
Johannes Jung führte kurze Gespräche mit den Ortschaftsräten der SPD und ließ sich dann von OR Friedhelm Walther über das Fest begleiten.
Friedhelm Walther und Götz Reich (beide im Vorstand des Förderverein Freibad Wolfartsweier) nutzen dann noch die Gelegenheit, um mit Johannes Jung
über aktuelle Belange des Freibads zu sprechen, da er selbst gerne das Bad mit seiner kleinen Tochter, sofern es seine knappe Freizeit zulässt, besucht.

Info-Abend Steinkreuzstraße vom 29.07.2009

Zupacken, nicht mehr loslassen, denn die Eier legende Wollmilchsau gibt es nicht. So lässt sich vielleicht am besten die Infoveranstaltung zum Thema Steinkreuzstraße vom 29.07.09 zusammenfassen.
In der sehr gut besuchten Begegnungsstätte Wolfartsweier stellte Herr Dr. Riel vom Stadtplanungsamt zunächst kurz dar, wie der aktuelle Sach- bzw. Wissensstand bzgl. der Verkehrsberuhigung Steinkreuzstraße ist. Er präsentierte Fotos von ähnlichen Projekten und Planentwürfe zur Umgestaltung der Steinkreuzstraße. Danach lud er zur Diskussion mit ihm und den anwesenden Vertretern von Tiefbauamt, Polizei und Amt für Bürgerservice und Sicherheit ein mit dem Ziel, ergänzende konstruktive Vorschläge für die Umgestaltung zu erhalten.
Obwohl in öffentlichen Ortschaftsratssitzungen und Bürgerfragestunden schon aufgezeigt worden war, dass gewünschte Lösungen einfach nicht möglich sind bzw. sich widersprechen, wurden diese von einzelnen Bürgern immer wieder vorgetragen. Auch Planungsfehler aus der Vergangenheit wurden der Stadt immer wieder vorgeworfen. Einige wollten alles lassen, wie es ist, und lediglich außerhalb des Ortes Beschilderungen und Ampelschaltungen geändert haben, andere konnten sich eine Straße ohne Gehwege einfach nicht vorstellen. Die Vertreter von Polizei und des Amtes für Bürgerservice und Sicherheit versuchten die rechtlichen Aspekte darzustellen.
Die Vertreter der SPD, aber auch andere Besucher, brachten mit ihren Wortmeldungen das Geschehen immer wieder in die richtige Richtung, die Vorschläge wurden von der Stadt dankbar entgegengenommen.
Herr Schönbeck vom Tiefbauamt ergriff dann das Wort und machte deutlich, dass es hier um die Gestaltung der "neuen" Steinkreuzstraße geht, und dass eine Verzögerung durch weitere Verkehrsversuche das große Risiko birgt, dass die jetzt noch im Haushalt eingestellten Mittel im Zuge der angekündigten Sparmaßnahmen in den nächsten Jahren gestrichen werden.
Für die SPD stellt sich die aktuelle Planung nach allem, was bisher war (siehe Rubrik: Steinkreuzstraße), als einzige verbleibende Möglichkeit dar, eine weitere Verkehrsberuhigung und damit mehr Sicherheit zu erreichen.
Die Verkehrsberuhigung in der Steinkreuzstraße ist die in Wolfartsweier noch fehlende logische Folge nach dem Bau der Umgehungsstraße. Dass die Verhältnisse in Wolfartsweier natürlich nicht mit anderen Orten vergleichbar sind, und es sich somit für die Planer um teilweise unbekanntes Terrain handelt, ist klar. Das Regierungspräsidium hat den Planern aber freie Hand gegeben, und zusätzlich soll die Universität Kaiserslautern das Projekt begleiten, damit gegebenenfalls nachgebessert werden kann. Diese Chance muss Wolfartsweier ergreifen.
Die SPD Wolfartsweier setzt sich dafür ein, dass die jetzt vorliegende Planung mit niveaugleichem Ausbau bei optisch verengter Fahrspur und Schutz der Hauseingänge so schnell als möglich verwirklicht werden kann. Wir glauben auch, dass diese Maßnahme für das Ortsbild von großem Vorteil ist.

G. Reich