SPD Wolfartsweier

Wir für Wolfartsweier

28.06.2018 in Pressemitteilungen

Landschaftsschutzgebiet Oberwald-Rißnert

Erweiterung des Landschaftschutzgebietes Oberwald- Rißnert (Zustimmung des Gemeinderates zum Verordnungsentwurf).

 

Die SPD-Ortschaftsratsfraktion Wolfartsweier freut sich, dass die Erweiterung des Landschaftsschutzgebiet Oberwald-Rissnert auf einem finalen Weg ist .

Für die SPD-Fraktion standen Flurbereinigung und Landschaftsschutz nie im Gegensatz zu den Interessen von Flächenbewirtschaftern, im Gegenteil.

Die Erweiterung des Landschaftsschutzgebietes Oberwald-Rißnert ist zum Erhalt des Charakters der Landschaft und damit für seinen Naherholungswert wichtig und baut somit einer Umwandlung des Geländes in Gewerbegebiet vor. Deshalb, und weil den ansässigen Betrieben für Gartenbau und Landwirtschaft damit eine zukunftssichernde Grundlage geschaffen wird, hat die SPD-Fraktion im Ortschaftsrat Wolfartsweier den Plänen zur Ausweitung des Landschaftsschutzgebietes und der Weiterführung des Verfahrens zugestimmt. Dies wurde somit mehrheitlich beschlossen.

Wir freuen uns, dass sich unser Engagement in dieser Sache ausgezahlt hat und der Landschaftscharakter der Flur somit erhalten bleibt.

 

SPD OR-Fraktion

24.11.2011 in Pressemitteilungen

Flurbereinigung und Landschaftsschutz stehen nicht im Gegensatz zu den Interessen von Flächenbewirtschaftern

Die geplante Erweiterung des Landschaftsschutzgebietes Oberwald-Rißnert ist zum Erhalt des Charakters der Landschaft wichtig, und baut einer Umwandlung des Geländes in Gewerbegebiet vor.
Deshalb, und weil den ansässigen Betrieben für Gartenbau und Landwirtschaft damit eine zukunftsichernde Grundlage geschaffen wird, hat die SPD-Fraktion im Ortschaftsrat Wolfartsweier den Plänen zur Ausweitung des Landschaftsschutz-gebietes und der Weiterführung des Verfahrens zugestimmt.
Die Flurbereinigung wurde durch den Bau der B3 Ortsumfahrung erforderlich, um zunächst die für die Trasse und die Ausgleichsmaßnahmen benötigten Flächen sowie später den betroffenen Eigentümern wertgleiche Ersatzgrundstücke zuzuteilen. Es dient aber auch dazu, Wegführungen zu überprüfen und Ackerflächen neu zu strukturieren, damit besser bewirtschaftbare Einheiten entstehen. Etliche Verfahrensschritte stehen noch aus; aber ein wichtiger Punkt - der Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan - ist in fortgeschrittener Bearbeitung. Dieser Plan wurde in einer öffentlichen Ortschaftsratssitzung in Wolfartsweier vorgestellt. Demnach sollen bestehende Wege verbreitert und ertüchtigt werden, damit sie von landwirtschaftlichen Maschinen besser befahren werden können. Der Plan sieht zudem vor, dass auf der Gemarkung Wolfartsweier der Grundweg für die Bildung größerer Flurstücke entfallen soll. Ein weiteres Beispiel dafür, dass die Belange der Landwirtschaft gehört werden. Mit ihrem Vorstand ist die Teilnehmergemeinschaft der Betroffenen in das gesamte Verfahren involviert.
Die beiden Verfahren - Erweiterung des Landschaftsschutzgebietes Oberwald-Rißnert und die Flurbereinigung - laufen parallel. Es ist sinnvoll sie aufeinander abzustimmen. Sie schützen die Landschaft und schaffen bessere Bedingungen für die Bewirtschafter. Von einem Verlust von 150 Arbeitsplätzen, mit dem MdL Manfred Groh (CDU) in einer Pressemitteilung droht, kann überhaupt keine Rede sein. Man muss sich fragen, was er zum jetzigen Sachstand eigentlich bezwecken will.

04.07.2010 in Pressemitteilungen

Presseerklärung der Vorsitzenden der Karlsruher SPD-Ortschaftsratsfraktionen

Am 18. Juni wurden alle Ortschaftsräte über das Ergebnis einer Organisationsuntersuchung bei den Ortsverwaltungen und beim Stadtamt Durlach informiert. Dabei wurden verschiedene Modelle zur Kostenreduzierung vorgeschlagen. Das Spektrum reicht von Reduzierung der Öffnungszeiten der Bürgerbüros, über Stellenstreichung und Personalabbau bis hin zur Abschaffung verschiedener Dienstleistungen und der Schließung von Bauhöfen.
In einer gemeinsamen Erklärung der SPD-Ortschaftratsfraktionen aus Durlach, Neureut, Grötzingen, Wettersbach, Hohenwettersbach, Stupferich und Wolfartsweier kommt deutlich zum Ausdruck, dass

18.06.2010 in Pressemitteilungen

Klarstellung

im Durlacher Blatt vom 17.06.2010 wurde eine Pressemeldung veröffentlicht, mit der folgenden Meldung:

"Hermann-Ringwald-Halle : Suche nach Alternativen"

Aus dem Kontext könnte entnommen werden, dass die namentlich genannten
Mitglieder des Ortschaftsrates Grafmüller-Hell und Huber, sich der Suche nach Alternativen anschließen.

Hierzu möchten die namentlich genannten folgende Erklärung abgeben:

Der Suche nach Alternativen, welche die FDP-Gemeinderatsfraktion in der
Diskussion anregen wollte, haben sich die Ortschaftsratsmitglieder Grafmüller-Hell und Huber nicht angeschlossen.

Es wurde vielmehr auf die tatsächlichen politischen Gegebenheiten hingewiesen. Die Gelder für die Sanierung der Halle sind im Haushalt eingestellt, allerdings derzeit noch mit einem Sperrvermerk der Verwaltung versehen.

Es wurde der FDP-Gemeinderatsfraktion nahe gebracht, dass die Diskussion also nur darüber geführt werden kann, ob man die Freigabe der Mittel zur Sanierung unterstützt oder nicht.

Hierzu hat sich ja die FDP Gemeiendratsfraktion in einer Pressemeldung vom 10.03.2010 klar für die Freigabe der Mittel ausgesprochen.

Am 22.06 wird der Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion als Top 9 im
Gemeinderat behandelt.

So genannte "Alternativen" wie der Neubau einer kleineren Halle sind momentan von der aktuellen politischen Wirklichkeit weit entfernt.
Daher ist diese Suche keine Alternative.

Tino Huber

17.03.2010 in Pressemitteilungen

Hermann-Ringwald-Halle muss endlich saniert werden

● SPD-Fraktion hat einen Antrag auf Aufhebung des Sperrvermerks gestellt
● Sanierung ist überfällig: Vor Jahren wurde Teilsanierung durch die CDU verhindert
● Kein Antrag von CDU und FDP trotz Pressemitteilungen sich für Freigabe einzusetzen