SPD Wolfartsweier

Der Entwurf einer Gestaltungssatzung für Wolfartsweier war Tagesordnungspunkt der öffentlichen Ortschaftsratssitzung vom 06.12.2011. Dass dies ein Thema von großem Interesse ist, bewies die ungewöhnlich hohe Zuschauerzahl.
Wer sich jedoch mehr Information und Beteiligung an der Gestaltungssatzung erhoffte, wurde enttäuscht. Viel mehr als in der ersten Vorstellung im September war nicht zu erfahren. Die aktuelle Entwurfsfassung war nicht veröffentlicht worden und wurde auch in der Sitzung nicht näher erläutert. Der Vorschlag von Ortschaftsräten, den - jetzt wohl doch sehr detaillierten - Entwurf zunächst zusammen mit Anliegern, Ortschaftsrat und Fachamt weiterzuentwickeln, wurde vom Ortsvorsteher zurückgewiesen. Kurz drohte sogar der Abbruch des Tagesordnungspunktes.
So ließen sich die Ortschaftsräte auf eine sofortige Beratung ein, damit wenigstens ein paar Aspekte nochmals überprüft werden. Muss wirklich alles und überall sein und/oder widersprechen einzelne Punkte womöglich übergeordneten Regelungen? Das waren dabei die wichtigsten Fragestellungen.

Fragen der Bürger waren nicht vorgesehen (Anm. d. Verf.: Meines Erachtens sollte dies gem. Geschäftsordnung des Ortschaftsrats unabhängig von Tagesordnungsthemen bei öffentlichen OR-Sitzungen zu Beginn möglich sein). Die Raumgröße und die Art der Beratung sorgten zusätzlich dafür, dass nur wenig bei den Zuhörern ankam. Eine Vorstellung der Gestaltungssatzung bei einem Bürgerforum (ähnlich den Veranstaltungen zur Steinkreuzstraße) ist wohl vorgesehen. Ob dann aber noch Änderungswünsche geäußert und berücksichtigt werden können, blieb offen. Für die September-Sitzung war hingegen schon protokolliert worden, dass bei einer der nächsten Ortschaftsratssitzungen eine zu verabschiedende Gestaltungssatzung vorgelegt wird.
GR

weiterlesen Kommentare (6)

Ja, schön ist sie geworden, die neue Steinkreuzstraße! „Aber das kanns doch nicht sein“ Etliche derartige, kritische und skeptische Äußerungen sind schon an uns heran getragen worden, insbesondere zu den Pollern, die auf Bestreben des Regierungspräsidiums angebracht werden mussten.

Die ursprüngliche Planung sah eine Trennung von Verkehrsräumen bewusst nicht vor, um eine flexible Nutzung der Fläche an zu streben, gleich berechtigt für alle Verkehrsteilnehmer. Die Lösung für das Problem „Engstelle“ in der Steinkreuzstraße, zu der die SPD Wolfartsweier keine überzeugende Alternative sieht.

Und nun, wie geht es weiter? Wozu soll die vom Regierungspräsidium geforderte wissenschaftliche Begleituntersuchung dienen? Was genau soll dokumentiert und bewertet werden? Welcher zeitliche Rahmen ist für die wissenschaftliche Begleituntersuchung angesetzt? Auf Anfrage von D` Schell hat

weiterlesen Kommentare (0)

Wie aus der Gemeinderatsitzung (Haushaltssitzung) vom 23.02.11 zu hören war, wurde den Anträgen der SDP-Fraktion im Gemeinderat und des Ortschaftsrat Wolfartsweier auf Bezuschussung des Freibads Wolfartsweier teilweise entsprochen. So soll es für 2011 und 2012 für jeden Beitrags- bzw. Spenden-Euro einen Euro von der Stadt als Zuschuss geben, jeweils bis zu einer Obergrenze von € 25.000,--.
Beantragt war ein Defizitausgleich bis zu € 50.000,--, den die Verwaltung in ihrer Stellungnahme aber klar ablehnte. Da eine politische Mehrheit dafür auch nicht gesichert war, ist das jetzt im Verlaufe der Sitzung erzielte Ergebnis für die SPD Wolfartsweier ein erfreulicher und weiterer Schritt auf dem Weg zur dauerhaften Sicherstellung des Freibadbetriebs.

Wie Ortsvorsteher Morlock zum Ende der öffentlichen Sitzung des Ortschaftrats Wolfartsweier vom 23.11.2010 bekannt gab, wurde er vom Oberbürgermeister darüber informiert, dass der Sperrvermerk bzgl. der Sanierung Hermann-Ringwald-Halle aufgehoben ist.
Dem Antrag der Fraktionen (Anm.der Red.: der SPD) sei damit entsprochen, die Mittel würden in den Haushalt 2011/12 eingestellt, und seien auch ohne Beschluss über diesen verfügbar.
Die Planung bzw. Ausschreibung der Arbeiten könne somit fortgeführt werden.

weiterlesen

Der Gemeinderat der Stadt Karlsruhe tagt am 19.10.2010 und die Hermann-Ringwald-Halle ist wieder nicht auf der Tagesordnung.
Ob der Sperrvermerk je aufgehoben wird, bleibt den Bürgern und Vereinen Wolfartsweiers also weiter unklar, da sie auch von Seiten der Verwaltung keine Informationen erreichen (z.B. zur Übertragbarkeit der Haushaltsmittel).
Zuletzt hatten die Vereine ein klares Signal (Betriebskostenpauschale) an die Stadt gesandt, welches mit der Hoffnung verbunden war, dass es dann zügig zu einer positiven Entscheidung kommen könne.
Nun dürfen die Vereine ihre Planungen bzgl. der Halle aber wohl ein weiteres Jahr unter Vorbehalt erstellen.